AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform UnButton Fashion

Die UnButton Fashion UG (haftungsbeschränkt), Siedlungsstraße 36, 86438 Kissing, HRB 35550 („UnButton“) betreibt im Internet unter der Domain www.unbuttonfashion.com die Tauschplattform UnButton Fashion („Plattform“).

Darüber hinaus stellt UnButton die Plattform auch als App zur Nutzung auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten im Verhältnis zwischen UnButton und den berechtigten Mitgliedern der Plattform („Mitglieder“) für jegliche Nutzung der Plattform.

UnButton ermöglicht Zugang und Nutzung der Plattform ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Jedes Mitglied hat bei der Registrierung diese AGB, die Datenschutzhinweise, die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung sowie der Katalogrichtlinien und andere obligatorische Vorschriften auf der Plattform zur Kenntnis zu nehmen und zu bestätigen.

1. Anwendungsbereich

Nutzungsberechtigte der Plattform sind ausschließlich natürliche Personen i. S. d. § 13 BGB (Verbraucher). Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen UnButton und den Mitgliedern.

2. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

(1) UnButton bietet den Mitgliedern mit der Plattform einen virtuellen Marktplatz zum Tausch von Waren („Katalog“) sowie weitere Dienste wie z.B. elektronische Zahlungssysteme, Profilseiten, Kommentar- und Benachrichtigungsfunktionen sowie Diskussionsforen.

(2) Die Mitglieder haben im Rahmen des Nutzungsvertrages die Möglichkeit, Angebote anderer Mitglieder zu erhalten und Artikel zu erwerben sowie eigene Artikel in den für das jeweilige Angebot einschlägigen Katalog hochzuladen, um sie zu tauschen. Zudem können die Mitglieder im Forum sowie mit privaten Nachrichten untereinander in Kontakt treten und kommunizieren.

(3) UnButton behält sich das Recht vor, die Nutzbarkeit bestimmter Dienste innerhalb der Plattform zu erweitern, zu beschränken oder in sonstiger Weise anzupassen.

(4) UnButton stellt als Plattformbetreiber lediglich eine Plattform und somit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um einen Warenaustausch, die Abwicklung von Zahlungen sowie die Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen. Die Vertragsschlüsse, die Vertragsinhalte und die Abwicklung der Verträge zwischen den Mitgliedern obliegt ausschließlich der Verantwortlichkeit der Mitglieder.

3. Registrierung; Verwaltung des Mitgliedskontos

3.1 Registrierung als Mitglied

(1) Die Nutzung der Plattform zur Suche nach Angeboten, Mitgliedern und Foreninhalten ist ohne Registrierung möglich. Für alle anderen Dienste, wie z.B. das Tauschen über die Plattform, die Nutzung eines der elektronischen Zahlungssysteme, die Abgabe von Bewertungen oder die Kommunikation mit anderen Mitgliedern ist eine Registrierung erforderlich. Um sich auf der Plattform zu registrieren, gibt das Mitglied seine E-Mail-Adresse, ein von ihm gewählter Mitgliedsnamen, ein von ihm gewähltes Passwort sowie die sonstigen in der Registrierungsmaske vorgesehenen Daten an. Die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben.

(2) Jeder natürlichen Person ist nur eine einmalige Registrierung mit einem einzelnen Mitgliedskonto gestattet. Jedes Mitgliedskonto wird von einer einzelnen natürlichen Person erstellt und verwaltet. Mitgliedskonten sind nicht übertragbar.

(3) UnButton bestätigt die Registrierung an die vom Mitglied angegebene E-Mail-Adresse, sobald das Mitglied diese AGB, die Datenschutzerklärung, die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung sowie der Katalogrichtlinien und anderer obligatorischer Vorschriften bestätigt hat, womit zugleich ein Nutzungsvertrag zu Stande kommt.

(4) UnButton behält sich vor, die Identität eines Mitglieds zu einem späteren Zeitpunkt erneut oder auf andere Art und Weise zu verifizieren, etwa durch Eingabe eines Codes, der an eine Mobilfunknummer des Mitgliedes geschickt wird, oder durch Klicken eines Aktivierungslinks, der an eine E-Mail-Adresse des Mitglieds geschickt wird. Solange das Mitglied die erforderliche Verifizierung nicht erbracht hat, bleibt sein Account gesperrt.

(5) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. UnButton kann eine Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen.

(6) Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich UnButton das Recht vor, den unvollständig registrierten Account zu löschen. UnButton behält sich zudem das Recht vor, Accounts zu blockieren oder zu löschen, sofern die Nutzung nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB, sowie der Katalogrichtlinien und anderer obligatorischer Vorschriften erfolgt.

3.2 Verwaltung des Mitgliedskontos

(1) Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto unverzüglich zu korrigieren. Änderungen der Mitgliedsdaten können im Account unter „Einstellungen bearbeiten“ vorgenommen werden. Eine Änderung des Mitgliedsnamens ist nach der Registrierung nicht mehr möglich.

(2) Der vom Mitglied gewählte Mitgliedsname und das gewählte Passwort sind sorgfältig zu verwahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

(3) Darüber hinaus sind Mitglieder verpflichtet, UnButton umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt hat und/oder ein Dritter den Account missbraucht.

3.3 Account löschen; Nutzungsvertrag beenden

(1) Sofern alle noch offenen Transaktionen erfolgreich beendet sind, kann das Mitglied seinen Account jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dazu genügt es, in der Web-Version der Plattform über den Menüpunkt „Meine Einstellungen“ die Schaltfläche „Meinen Account löschen“ zu betätigen.

(2) Im Falle der Kündigung des Accounts kann das Mitglied die Plattform bis zum Ablauf des vereinbarten Abonnementzeitraums im gewohnten Umfang nutzen. Eine (teilweise) Rückerstattung der gezahlten Mitgliedschaftsgebühren ist ausgeschlossen.

(3) UnButton kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Mitgliedes bleibt hiervon unberührt.

(4) Alle im Rahmen der Mitgliedschaft erstellten Inhalte des Mitglieds (bspw. Angebote, Foreninhalte, Kommentare oder private Nachrichten) bleiben aus technischen Gründen nach Beendigung des Nutzungsvertrages weiterhin abrufbar. Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Themen sowie einzelne Beiträge oder Inhalte löschen zu lassen.

4. Handel über die Plattform

4.1 Einstellen von Angeboten

(1) Über den Katalog darf ausschließlich Kleidung angeboten werden. Einzelheiten betreffend den Handel über die Plattform ergeben sich ergänzend aus den Katalogrichtlinien. Alle Angebote müssen den jeweiligen Katalogkategorien entsprechend eingestellt werden. Das mehrfache Einstellen eines Artikels zur selben Zeit ist untersagt.

(2) Werbung für außerhalb der Plattform angebotene Artikel oder Leistungen ist unzulässig.

(3) Das Mitglied ist für die von ihm angebotenen Artikel sowie die Einhaltung aller in diesem Zusammenhang bestehenden gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Es ist untersagt, Angebote einzustellen, die gegen das geltende Recht, diese AGB, die Katalogrichtlinien, Rechte Dritter – insbesondere Marken- und Urheberrechte – oder gegen gute Sitten verstoßen oder deren Vertrieb durch gesetzliche Vorschriften (einschließlich der Gesetze zum Verbraucherschutz, Jugendschutz, unlauteren Wettbewerb, Export etc.) eingeschränkt oder untersagt ist.

(4) Jedes als natürliche Person registrierte Mitglied versichert, dass es sich bei den im Katalog eingestellten Angeboten um private Gelegenheitsanzeigen (in haushaltsüblichen Mengen) handelt und kein gewerblicher Handel vorliegt.

(5) Mitglieder dürfen nur Artikel anbieten, deren alleiniger Eigentümer sie sind oder über die sie mit Einwilligung des Eigentümers verfügen dürfen. Alle Angebote müssen mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschrieben werden. Sofern UnButton die Funktion integriert hat, ist neben dem Einstellen von Bildern auch das Einstellen von Videos zur Darstellung des Artikels erlaubt. Dabei sind alle für die Tauschentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale, der Preis sowie etwaige Mängel, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgetreu anzugeben. Anzugeben ist auch die gewählte Versandoption (vgl. hierzu auch 6). UnButton übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern gemachten Angaben.

(6) Alle Preisangaben haben in Buttons zu erfolgen.

(7) Beim Hochladen eines Artikels in den Katalog muss mindestens ein wahrheitsgetreues Foto oder, sofern UnButton dies technisch ermöglicht, ein Video (nachfolgend: „Bildmaterial“) des angebotenen Artikels in guter Qualität beigefügt werden. Etwaige Mängel des Artikels, müssen auf dem Bildmaterial erkennbar sein. Das Hinzufügen von nicht wahrheitsgetreuem Bildmaterial (bspw. aus dem Internet oder von einem ähnlichen Artikel) ist untersagt. Fotos und Videos sind ggf. urheberrechtlich bzw. durch entsprechende Leistungsschutzrechte geschützt. Das Mitglied stellt daher entweder sicher, dass beim Hochladen eines Artikels nur solches Bildmaterial verwendet wird, dessen alleiniger Rechteinhaber das Mitglied ist oder dass der Rechteinhaber die Einwilligung bezüglich der Nutzung gegeben hat. Des Weiteren können Personen durch die Veröffentlichung von entsprechendem Bildmaterial in ihrem Recht am eigenen Bild und/oder ihrem Recht am eigenen Wort verletzt werden. Das Mitglied stellt vor der Veröffentlichung sicher, dass die Einwilligung aller Personen vorliegt, die auf dem veröffentlichten Bildmaterial erscheinen oder deren Stimme zu hören ist.

4.2 Beanstandungen von Angeboten durch UnButton

(1) UnButton behält sich das Recht vor, hochgeladene Angebote aufgrund unzureichender Qualität des Artikels oder des Bildmaterials oder aufgrund unvollständiger, falscher oder sonst unzureichender Angaben oder Beschreibungen des Artikels zu beanstanden und im Katalog zu löschen.

(2) UnButton behält sich das Recht vor, Artikel ohne Vorankündigung zu löschen, wenn diese gegen das geltende Recht, Rechte Dritter, gute Sitten, diese AGB oder gegen die Katalogrichtlinien verstoßen (siehe hierzu auch Ziffer 7.1.3).

(3) UnButton ist nicht zur Überprüfung der eingestellten Angebote und sonstiger Inhalte verpflichtet und übernimmt daher keine Verantwortung für die Qualität der eingestellten Artikel, die Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angebote.

4.3 Tauschen von Artikeln; automatischer Abbruch der Transaktion; einseitiger Abbruch der Transaktion

(1) Die Vertragsschlüsse, die Vertragsinhalte und die Abwicklung der Verträge zwischen den Mitgliedern („Tauschverträge“) obliegt ausschließlich der Verantwortlichkeit der Mitglieder. UnButton ist an den über die Plattform abgeschlossenen Rechtsgeschäften nicht beteiligt.

(2) Das Einstellen eines Artikels gilt als Angebot auf Abschluss eines Tauschvertrages über den betreffenden Artikel. Solange ein Vertragsschluss noch nicht erfolgt ist, kann das Mitglied einen eingestellten Artikel jederzeit ohne weiteres löschen.

(3) Der abgeschlossene Tauschvertrag wird unter den auflösenden Bedingungen abgeschlossen, dass der Verkäufer innerhalb 48 Stunden nach Abschluss des Tauschvertrages eine Versandbestätigung in Form eines Fotos des Kassenzettels oder einer digitalen Versandbestätigung zum Nachweis des Versands des Artikels auf der Plattform hochlädt. Sollte der Verkäufer nicht innerhalb von 48 Stunden nach Abschluss des Tauschvertrages eine Versandbestätigung hochladen, wird die Transaktion automatisch abgebrochen.

(4) UnButton behält sich vor, im Falle von (insbesondere wiederholten) einseitigen Transaktionsabbrüchen zu Lasten der abbrechenden Partei Sanktionen gem. Ziffer 8.1 zu verhängen.

(5) Die Post-Adressen sowie die Mailadressen der Mitglieder muss für den Empfang von Produkten und die notwenige Kommunikation untereinander (sprich für die Vertragsdurchführung) an relevante Mitglieder weitergegeben werden. Relevante Mitglieder sind angemeldete/registrierte Mitglieder, die eine Einigung über den Tausch getroffen haben.

4.4. Abbruch einer Transaktion durch UnButton bei Betrugsverdacht etc.

UnButton ist berechtigt, jederzeit nach freiem Ermessen eine Transaktion abzubrechen, wenn Grund zur Annahme bestehen, dass die Transaktion betrügerisch oder rechtswidrig ist bzw. gegen die Bestimmungen dieser AGB oder der Katalogrichtlinien verstößt.

5. Vergütung der Leistungen

(1) Die Vergütung, für die Nutzung der von UnButton betriebenen Plattform bestimmt sich nach der auf der Website der UnButton unter www.unbuttonfashion.com/abo aufrufbaren Preistabelle sowie der in der jeweiligen Registrierungsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen USt.

(2) Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Bestätigung der Registrierung seitens UnButton. Der Zahlungsanspruch ist grundsätzlich sofort nach Rechnungstellung ohne Abzug fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank sowie Kosten und Gebühren zur Feststellung und Durchsetzung des Zahlungsanspruchs berechnet. UnButton ist berechtigt, bei Zahlungsverzug, das Mitgliederkonto bis zur vollständigen Zahlung zu sperren. Dies gilt nicht, soweit dem Mitglied ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

(4) Zahlungen des Mitglieds werden immer zunächst mit der ältesten bestehenden Forderung verrechnet. UnButton kann die Benutzung der Plattform bis zur Erbringung sämtlicher fälliger Zahlungen durch das Mitglied verweigern.

(5) UnButton behält sich vor, Rechnungen und sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit Rechnungen, nur noch als Anhang in einer E-Mail zu versenden. Der Kunde verpflichtet sich hierfür eine aktuelle E-Mail-Adresse für den Versand zur Verfügung zu stellen und UnButton zeitnah über Änderungen der E-Mail-Adresse zu informieren.

6. Versand

Beim Einstellen von Artikeln wird automatisch ein Button als Preis für den Versand zum Gesamtpreis hinzugefügt.

7. Dienste

7.1 Forum

7.1.1 Erstellen von Foren-Beiträgen

Registrierte Mitglieder erhalten einen Code um der UnButton Facebook Community beizutreten.

Jedes Mitglied muss vor der Nutzung des Communty-Bereichs die Richtlinien des Drittanbieters (Facebook) bestätigen und verpflichtet sich zu deren Einhaltung. Alle Beiträge in der Community sind für alle Mitglieder sichtbar. UnButton behält sich jedoch das Recht vor, bestimmte Themen oder Inhalte nur für bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen zugänglich zu machen.

Für die Rechtseinräumung an Foren-Beiträgen gilt Ziffer 8.

7.1.2 Anforderungen an Foren-Beiträge; Haftung für Foren-Beiträge

(1) Das Mitglied stellt eigenverantwortlich sicher, dass sämtliche von ihm im Forum eingestellten Inhalte im Einklang mit geltendem Recht sind.

(2) Das Mitglied ist insbesondere für die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorschriften betreffend Jugendschutz sowie die Einhaltung relevanter strafrechtlicher Normen verantwortlich. Das Mitglied verpflichtet sich, unter keinen Umständen Forumsbeiträge mit politischen, weltanschaulichen, sexuellen, Gewalt verherrlichenden, religiösen oder diskriminierenden oder in sonstiger Weise unzulässigen oder sittenwidrigen Inhalten einzustellen. Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte, die über das Forum gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem Mitglied, das die Inhalte eingestellt hat. Das Mitglied versichert, alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die im Forum eingestellten Inhalte zu besitzen (z.B. Markenrechte, Urheberrechte, Bildrechte etc.) oder eingeholt zu haben, und dass damit keine Rechte Dritter und keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden.

(3) Für den Fall, dass UnButton wegen einer Rechtsverletzung durch den eingestellten Inhalt in Anspruch genommen wird, stellt das Mitglied UnButton nach Maßgabe der Ziffer 10 von allen Ansprüchen Dritter frei, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten frei.

7.1.3 Löschen von Foren-Beiträgen

(1) Bei Verstößen gegen die Forenrichtlinien von UnButton oder Drittanbietern, diese AGB oder das geltende Recht behält sich UnButton das Recht vor, Einträge zu verändern, bzw. ganz oder teilweise zu löschen. Des Weiteren behält sich UnButton das Recht vor, Mitglieder nach eigenem Ermessen zu verwarnen sowie Mitglieder vorübergehend oder auf Dauer vom Forum oder von der Plattform insgesamt auszuschließen (siehe hierzu auch Ziffer 8).

(2) Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Themen sowie einzelne Beiträge oder Inhalte löschen zu lassen.

7.2 Bewertungssystem

(1) Es ist nicht erlaubt, sich selbst zu bewerten oder fiktive Bewertungen über Dritte abzugeben oder zu veranlassen. UnButton behält sich das Recht vor, regelwidrige und/oder missbräuchliche Bewertungen zu verändern bzw. ganz oder teilweise zu löschen. Des Weiteren behält sich UnButton das Recht vor, Mitglieder bei Verstößen gegen geltendes Recht, diese AGB oder einem Missbrauch des Bewertungssystems nach eigenem Ermessen zu verwarnen bzw. vorübergehend oder auf Dauer von einzelnen oder von der Plattform insgesamt auszuschließen.

(2) Den Mitgliedern von UnButton ist bewusst, dass es UnButton nicht möglich ist, jede Bewertung auf ihre Regelkonformität hin zu überprüfen. Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Bewertungen oder einzelne Inhalte von Bewertungen löschen zu lassen. Eine Übernahme von Bewertungen in andere Dienste und aus anderen Diensten ist nicht gestattet.

7.3 Private Nachrichten

7.3.1 Zulässige Inhalte von Nachrichten / Schutzmaßnahmen

(1) Zur Betrugs- und Missbrauchsprävention sowie zum Schutz der privaten Daten der Mitglieder behält sich UnButton das Recht vor, über UnButton ausgetauschte Nachrichten automatisiert zu prüfen oder zu scannen sowie Bankdaten und andere persönliche Daten in privaten Nachrichten zu verbergen.

(2) Die Mitglieder verpflichten sich, den Nachrichtendienst auf der Plattform nicht für das Versenden von Werbeinhalten (sog. „Spamming“) zu benutzen.

(3) Weiter verpflichten sich Mitglieder, keine die Dienste von UnButton gefährdenden Inhalte, wie Viren oder Ähnliches zu verschicken, die anderen Mitglieder nicht durch die Anzahl oder den Inhalt von Nachrichten zu belästigen, zu beleidigen oder sonstige Inhalte zu versenden, die nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB in Einklang stehen.Ein Verstoß hiergegen stellt einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar.

(4) Darüber hinaus behält sich UnButton das Recht vor zum Schutz der Mitglieder sogenannte „Spam-Filter“ einzusetzen, die die Nachrichten auf unerwünschte Werbeinhalte durchsuchen und einschlägige Nachrichten abfangen. Eine Zustellung abgefangener Nachrichten ist nicht möglich. Das Verfahren dient dazu, die Mitglieder vor unerlaubter Werbung („Spamming“), Viren und „Flooding“ zu schützen und wird ausschließlich mittels automatisierter Verfahren durchgeführt. Aufgrund technischer Einstellungen ist es möglich, dass in Einzelfällen auch einwandfreie Nachrichten, die keine unerwünschte Werbung enthalten, erfasst werden.

7.3.2 Manuelle Prüfung von Nachrichteninhalten

(1) Unser Kunden-Support-Team kann auf berechtigte Aufforderungen von Mitgliedern oder Behörden hin manuell persönliche Nachrichten überprüfen, speichern und ihren Inhalt auswerten oder löschen.

(2)  Eine manuelle Prüfung der Nachrichten erfolgt nur dann, sofern ein Mitglied der Plattform den Kunden-Support unterrichtet oder den Versender der Nachricht wegen unzulässiger Inhalte gemeldet hat. Die dabei erhobenen Informationen und Daten verwendet der Kunden-Support ausschließlich zur Prüfung auf einen Verstoß gegen diese AGB oder Richtlinien.

(3) Erfolgt eine manuelle Prüfung aufgrund einer Behördenaufforderung, verwendet UnButton dabei erhobene Informationen und Daten ausschließlich gemäß den der Aufforderung zugrundeliegenden gesetzlichen Bestimmungen.

(4) UnButton verwendet die bei manueller Prüfung erhobenen Informationen und Daten insbesondere nicht zu Werbezwecken. Mit der Nutzung der Plattform stimmen die Mitglieder einer manuellen Prüfung, Speicherung und Auswertung ihrer persönlichen Nachrichten in dem vorstehend beschriebenen Rahmen zu.

8. Rechte und Pflichten von UnButton

8.1 Sanktionen

(1) Sollten sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen das geltende Recht, diese AGB, Rechte Dritter, gute Sitten oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform (bspw. Katalog- oder Forenrichtlinien) verstößt oder besteht sonst ein berechtigtes Interesse von UnButton, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten, ist UnButton nach eigenem Ermessen berechtigt, folgende Sanktionen gegen ein Mitglied zu verhängen:

• Verwarnung eines Mitglieds
• Teilweises oder vollständiges Editieren von Inhalten eines Mitglieds
• Teilweises oder vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds
• Temporäre oder dauerhafte Beschränkung der Nutzung einzelner Dienste der Plattform (z.B. Forensperre, Verbergen von Bankdaten und anderen persönlichen Daten in persönlichen Nachrichten)
• Temporäre oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zur gesamten Plattform

Eine dauerhafte Sperrung eines Mitglieds entspricht einer außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund.

(2) Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Plattform oder eine erneute Registrierung auf der Plattform untersagt. UnButton behält sich vor, Verstöße gegen diese AGB, gegebenenfalls auch strafrechtlich zu verfolgen und zur Anzeige zu bringen.

8.2 Zurverfügungstellung und Betrieb der Plattform

(1) UnButton stellt die Plattform in der jeweils verfügbaren Form und mit den jeweils verfügbaren Funktionen bereit. UnButton hat das Recht, die Funktionalitäten oder das Aussehen der Plattform, technische Mechanismen sowie angebotene Dienste jederzeit zu verändern. Solche Veränderungen können dazu führen, dass die Mitglieder ihre Soft- oder Hardware sowie ihre Angebote aktualisieren müssen ohne, dass UnButton zum Kostenersatz verpflichtet wäre. UnButton ist bestrebt, aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen.

(2) Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. Die Verfügbarkeit kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt sein. UnButton behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste der Plattform ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen oder den Zugang aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen zu beschränken. UnButton ist bestrebt, aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen. Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von UnButton.

9. Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten

(1) Das Mitglied räumt UnButton hinsichtlich aller von ihm hochgeladener Inhalte ein unentgeltliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes, einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte in eigenen oder fremden Medien (z.B. Newsletter, Blogs, Pressemitteilungen, Werbebannern) ein. Die Rechteübertragung umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Sendung und Verbreitung der Inhalte.

(2) Das Mitglied versichert, dass ihm die in Ziffer 10 genannten Rechte an den Inhalten allein und uneingeschränkt zustehen und es bisher keine dieser Rechteübertragung entgegenstehende Verfügung getroffen hat.

10. Haftung von UnButton

(1) Die in den auf der Plattform nutzbaren Diensten veröffentlichten Inhalte von Mitgliedern geben nicht die Meinung von UnButton wieder und werden von UnButton nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. UnButton übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Anzeigen enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Mitgliedern angebotenen Waren.

(2) UnButton haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von UnButton, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. UnButton haftet zudem dem Grunde nach für durch UnButton, ihre Vertreter, leitende Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Mitglieder zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von UnButton ist ausgeschlossen.

(3) Soweit die Haftung von UnButton ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

11. Haftung des Mitglieds

(1) Das Mitglied stellt UnButton von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die UnButton – Dienste eingestellten Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der UnButton -Dienste gegenüber UnButton geltend machen. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von UnButton einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn das Mitglied die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

(2) Das Mitglied ist verpflichtet, UnButton im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.

Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Mitglieds bleibt unberührt.

12. Erhebung personenbezogener Daten

Die Erhebung und weitere Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch UnButton erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist Teil des Vertragsgegenstandes.

13. Schlussbestimmungen

Auf den Vertrag sowie die Nutzung der Plattform findet das deutsche Recht Anwendung mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit UnButton abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Textform oder per E-Mail erfolgen.

Die Postanschrift lautet:

UnButton Fashion UG (haftungsbeschränkt)

Siedlungsstraße 36

86438 Kissing

E-Mail: support@unbuttonfashion.de

Als Zustelladresse des Mitglieds gilt die E-Mail-Adresse, die in den Kontaktdaten des Mitglieds von diesem angegeben wurde.

Diese AGB besitzen Gültigkeit ab ihrer Veröffentlichung auf der Plattform und im Hinblick auf jedes einzelne Mitglied ab dem Moment, ab dem das Mitglied durch Registrierung auf der Plattform oder durch Erklärung seines Einverständnisses die AGB bestätigt. UnButton behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. UnButton wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung dieser AGB, die die Hauptleistung des Vertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Lasten des Mitgliedes entstehen würde.

​Stand April 2021